Meerespolitik 2020

Wie die Coronakrise das Jahr der Entscheidungen beeinflusst

Das Jahr 2020 ist für die Meere und somit für das Ökosystem Erde das Jahr der Entscheidungen. Es werden die Weichen für unsere nächsten Jahrzehnte gestellt. Daher haben BUND, DEEPWAVE, DUH, fair oceans, Forum Umwelt und Entwicklung, NABU, Slow Food, WDC, WWF, gemeinsam mit Brot für die Welt, fair fish, Greenpeace, Ozeanien Dialog, Reef Check, urgewald, der Schutzstation Wattenmeer und Waterkant Kernforderungen für eine “Meeresoffensive 2020“ erarbeitet.

In unserem Anschreiben an die zuständigen Ministerien heißt es:

Dieses Forderungspapier entstand vor der Coronakrise. Viele Vorzeichen und Rahmenbedingungen im politischen und gesellschaftlichen Kontext haben sich seitdem geändert. Dennoch – oder auch gerade deswegen – sind unsere Forderungen gültig, da ihre konsequente Umsetzung entscheidend dazu beitragen kann, die ökologische Resilienz unserer Meere zu stärken und damit die Lebensgrundlage von Millionen von Menschen zu sichern.

Die angesprochene Veränderung betrifft auch ganz trivial den Terminplan: Veranstaltungen können ausfallen, werden verschoben oder müssen online stattfinden . Wir haben versucht einen Überblick zu schaffen und werden diesen bestmöglich aktuell halten. Setzt euch also einfach ein Lesezeichen auf diese Seite, um die Terminverschiebungen im Auge zu behalten.

Hat bereits stattgefunden

Auf unbestimmtes Datum verschoben

Findet wie geplant statt oder mit neuem Termin

Februar bis März 2020

ISA-Sitzung Part I

Die Internationale Meeresbodenbehörde (International Seabed Authority, ISA) hält im Februar und März den ersten Teil ihrer jährlichen Sitzung in Kingston, Jamaica, ab. Hierbei ist insbesondere wichtig, dass Tiefseebergbau-Regularien festgelegt werden, um den Raubbau mariner mineralischer Ressourcen zu verhindern.

23. März bis 3. April 2020
verschoben

BBJN-Verhandlungen

Unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen (UN) wurde eine Regierungs­konferenz (Intergovernmental Conference on Marine Biodiversity of Areas Beyond National Jurisdiction, BBJN) zur Erstellung rechtsverbindlicher Instrumente für die Erhaltung und nachhaltige Nutzung mariner Biodiversität in Gewässern außerhalb nationaler Gerichtsbarkeit einberufen. Die vierte und letzte Sitzung war für den 23. März bis 3. April 2020 geplant. Vor allem die Etablierung eines effektiven Schutzgebietnetzwerkes auf 30% der globalen Meeresfläche ist ein wichtiger Bestandteil dieser Sitzung. Hierfür kann der 30×30 Plan von Greenpeace, der gemeinsam mit Wissenschaftlern der Universitäten Oxford und York entwickelt wurde, als Richtlinie dienen.

27. und 28. April 2020
in Berlin
per Videokonferenz

Petersberger Dialog XI

Der Petersberger Klimadialog (benannt nach dessen erstem Verhandlungsort: dem Petersberg bei Bonn) dient als Vorbereitungs­treffen für die COP26 der UNFCCC. Die alljährliche internationale Ministerkonferenz, die 2010 von Deutschland ins Leben gerufen wurde, um eine Brücke zwischen „Handeln und Verhandeln“ zu bauen und die Koordination im Klimaschutzprozess zu stärken, steht dieses Jahr vor großen Herausforderungen. Mitten in der Coronakrise sollen hier Bündnisse für die bereits auf nächstes Jahr verschobene COP26 geschlossen werden. Die Anwesenheit von Angela Merkel setzt ein wichtiges Zeichen dafür, dass Klimaschutz trotz der Coronapandemie nicht vernachlässigt werden darf, sondern sogar an Bedeutung gewinnen kann und sollte (siehe „Green Recovery Alliance“). Eine Chance, um z.B. Blue Carbon Initiativen, also den Schutz natürlicher Kohlenstoffsenken wie der Seegraswiesen oder der Blauwale, verstärkt in inter­nationale Klima­verhandlungen einzubringen.

2. bis 6. Juni 2020
verschoben

UN Ocean Conference

Als Teil der UN-Offensive „Ocean Action“ sollte die United Nations Ocean Conference gemeinsam von den Regierungen Kenias und Portugals in Lissabon vom 2. bis 6. Juni ausgerichtet werden. Im Rahmen dieser Konferenz ist es Aufgabe der Bundesregierung sich insbesondere für eine Umsetzung des nachhaltigen Entwicklungsziels 14 (Sustainable Development Goal 14, SDG14) zur Bewahrung und nachhaltigen Nutzung der Ozeane, Meere und Meeresressourcen auf Basis von Forderungspapieren wie unserer Meeresoffensive 2020 oder dem Blue Manifesto von Seas at Risk einzusetzen.

8. bis 11. Juni 2020
verschoben

WTO Ministerkonferenz

Die Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) sollte Anfang Juni ihre zwölfte Ministerkonferenz in Nur-Sultan, Kasachstan, abhalten. Dort werden auf der Basis bereits abgehaltener, informeller Treffen Entscheidungen bezüglich verschiedener Subventionen getroffen. Von besonderer Relevanz für die Meere ist die Beendigung aller schädlichen Fischerei­subventionen.

11. bis 16. Juni 2020
verschoben auf den
7. bis 15. Januar 2021

IUCN World Conservation Congress

Der ursprünglich für den 11. bis 16. Juni  in Marseille geplante Weltnaturschutzkongress (World Conservation Congress, WCC) der Weltnaturschutzunion (International Union for Conservation of Nature, IUCN) findet nun vom 7. bis 15. Januar 2021 statt. Hier treffen sich Naturschutz­expert:innen, Repräsentant:innen von Staaten und Unternehmen, indigene Völker, Wissenschaftler:innen und andere Interessenvertreter:innen, um sich über Themen des Naturschutzes auszutauschen. Auch zum Schutz der Ozeane werden aktuelle Themen diskutiert, sodass eine Agenda für die kommenden zwei Jahre aufgestellt werden kann.

29. Juni bis 3. Juli 2020
verschoben

Sitzung des IOC Vorstands

Ab dem 1. Juli 2020

Deutscher HELCOM-Vorsitz

Deutschland übernimmt am 1. Juli 2020 den Vorsitz der Helsinki-Kommission zum Schutz der Ostsee (Helsinki Commission, HELCOM) vom aktuellen Chairman Finnland. Im Rahmen der HELCOM treffen sich regelmäßig die Umweltminister:innen der Ostsee-Anrainerstaaten und erstellen unter Einbezug globaler Entwicklungen Aktionspläne (Baltic Sea Action Plan, BSAP) zu dringlichen Themen wie beispielsweise der hohen Nähr- und Schadstoffbelastung, dem Schutz der Biodiversität und der nachhaltigen Fischerei. Während Deutschland der Kommission vorsitzt, sollte es im Zuge der Überarbeitung des Aktionsplanes Themen setzen, die zu einem guten Zustand der Meere führen und eine dementsprechend progressive Position einnehmen.

Ab Juli 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Deutschland übernimmt in der zweiten Jahreshälfte von 2020 die EU-Ratspräsidentschaft von dem aktuellen Inhaberland Kroatien. In dieser Zeit stehen unter anderem die Verhandlungen mit Großbritannien über künftige Fischereiabkommen an, die nach der Übergangsphase des Brexits Anfang 2021 in Kraft treten sollen. Deutschland trägt hierbei die zentrale Verantwortung, vergleichbare Nachhaltigkeitsstandards zur gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) der EU durchzusetzen. Zudem sollte eine grundlegende Reform der EU-Fischerei-Kontrollverordnung durchgeführt werden, die eine wirksame Kontrolle gewährleistet. Eine weitere Aufgabe ist die Umsetzung der europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL).

Juli 2020
verschoben auf den
7. bis 16. Oktober 2020

ISA-Sitzung Part II

Die Internationale Meeresbodenbehörde (International Seabed Authority, ISA) hält nun erst im Oktober den zweiten Teil ihrer jährlichen Sitzung in Kingston, Jamaica, ab. Hierbei ist insbesondere wichtig, dass Tiefseebergbau-Regularien festgelegt werden, um den Raubbau mariner mineralischer Ressourcen zu verhindern.

17. und 18. August 2020
verschoben auf den
7. und 8. Dezember 2020

Our Ocean Conference

Der Inselstaat Palau lädt zur diesjährigen Our Ocean Conference führende Persönlichkeiten aus Regierungen, Unternehmen, Zivilgesellschaft und Forschungseinrichtungen aus aller Welt ein, um Erfahrungen auszutauschen, Lösungen zu finden und sich zum Handeln für einen sauberen, gesunden und produktiven Ozean zu verpflichten.

25. September bis 2. Oktober 2020
verschoben auf den
1. bis 30. September 2021

IWC Tagung

Die Internationale Walfangkommission (International Convention for the Regulation of Whaling, IWC) hält nun erst im nächsten Jahr – vom 1. bis 30. September 2021 – ihre 68. Tagung in Portorož, Slowenien ab. Insbesondere nach dem Austritt Japans aus der Kommission in 2019 muss Deutschland sich auf dieser internationalen Veranstaltung weiterhin für einen dezidierten Schutz der Wale und eine Beibehaltung des Walfang-Moratoriums aussprechen.

15. bis 28. Oktober 2020
verschoben

CBD COP15

26. Oktober bis 6. November 2020

CCAMLR Jahrestagung

Die Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis (Commission for the Conservation of Antarctic Marine Living Resources, CCAMLR) tritt im Juli in die zweite Phase zur Ausweisung eines Meeresschutz­gebiets im antarktischen Weddelmeer ein. Bereits 2016 wurde ein Schutz­gebietsantrag eingereicht, um das von der UN beschlossene Ziel zu erreichen, bis 2020 zehn Prozent der Meere unter Schutz zu stellen. Bei der Jahrestagung der CCAMLR in 2019 wurde der damalige Vertrag abgelehnt. Nun besteht ab dem 29. Oktober in Hobart, Australien, die erneute Chance für eine Durchsetzung.

Quelle: PEW auf YouTube

9. bis 20. November
verschoben auf den
1. bis 12. November 2021

UNFCCC COP26

Die vom 9. bis 20. November in Glasgow geplante UN-Klimakonferenz, die von der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) ausgerichtete 26. Konferenz der Vertragsparteien (Conference of the Parties, COP26), findet nun erst vom 1. bis 12. November 2021 statt. Die UNFCC ist ein internationales Abkommen, das eine gefährliche anthropogene Störung des Klimasystems verhindern will. Zu diesem Ziel werden  regelmäßig Berichte über den aktuellen Zustand der Treibhausgasemissionen veröffentlicht. Auf der Basis dieser und der IPCC-Berichte hat sich Deutschland im Zuge des Übereinkommens von Paris 2015 verpflichtet, die globale Erwärmung auf möglichst unter 1,5°C zu begrenzen. Hierbei sollte vor allem der Meeresschutz als effektive Maßnahme im Kampf gegen den Klimawandel anerkannt und natürliche Kohlenstoffsenken wie Seegraswiesen, Kelpwälder, Mangroven und Marschen wiederhergestellt und geschützt werden (Nature-based Solutions, NbS).

Ende 2020

Guter Umweltzustand nach MSRL

Vor zwölf Jahren trat die Europäische Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (Marine Strategy Framework Directive, MSRL) in Kraft mit der Zielsetzung, Europas Meere bis zum Jahr 2020 „in einen guten Umweltzustand zu versetzen bzw. diesen zu erhalten“. Allerdings heißt es im ersten Absatz des Zustandsberichts Nordsee von 2018: „Keines der bewerteten benthischen Habitate in den deutschen Nordseegewässern ist in einem guten Zustand.“ Bis zum Ende dieses Jahres hätte Deutschland also noch Zeit, zum Beispiel kollabierte Dorschbestände in der Ostsee wieder zum Leben zu erwecken oder wirkungslose Naturschutzgebiete in der Nordsee umzustrukturieren. Die Verhandlungen zur Fortführung der MSRL  werden aufzeigen, wie Deutschland dem Nichterreichen bindender Ziele umgeht und so z.B. die geplante Umsetzung des Pariser Abkommens in neues Licht rücken.

2021 bis 2030

UN Dekade der Meeresforschung für nachhaltige Entwicklung

2017 wurde von den Vereinten Nationen für die Jahre 2021 bis 2030 die Internationale Dekade der Meeresforschung für Nachhaltige Entwicklung (United Nations Decade of Ocean Science for Sustainable Development) ausgerufen. Ziel ist nicht nur die verstärkte Unterstützung der Forderungen der Meeresforschung, sondern die Vernetzung aller, die sich für die Erforschung, Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Ozeane und ihrer Ressourcen einsetzen. Seit 2017 wird die Dekade der Meeresforschung unter dem Motto „The Ocean We Need for the Future We Want“ vorbereitet.

Ab dem 1. Juli 2020

Deutscher HELCOM-Vorsitz

Deutschland übernimmt am 1. Juli 2020 den Vorsitz der Helsinki-Kommission zum Schutz der Ostsee (Helsinki Commission, HELCOM) vom aktuellen Chairman Finnland. Im Rahmen der HELCOM treffen sich regelmäßig die Umweltminister:innen der Ostsee-Anrainerstaaten und erstellen unter Einbezug globaler Entwicklungen Aktionspläne (Baltic Sea Action Plan, BSAP) zu dringlichen Themen wie beispielsweise der hohen Nähr- und Schadstoffbelastung, dem Schutz der Biodiversität und der nachhaltigen Fischerei. Während Deutschland der Kommission vorsitzt, sollte es im Zuge der Überarbeitung des Aktionsplanes Themen setzen, die zu einem guten Zustand der Meere führen und eine dementsprechend progressive Position einnehmen.

Ab Juli 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Deutschland übernimmt in der zweiten Jahreshälfte von 2020 die EU-Ratspräsidentschaft von dem aktuellen Inhaberland Kroatien. In dieser Zeit stehen unter anderem die Verhandlungen mit Großbritannien über künftige Fischereiabkommen an, die nach der Übergangsphase des Brexits Anfang 2021 in Kraft treten sollen. Deutschland trägt hierbei die zentrale Verantwortung, vergleichbare Nachhaltigkeitsstandards zur gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) der EU durchzusetzen. Zudem sollte eine grundlegende Reform der EU-Fischerei-Kontrollverordnung durchgeführt werden, die eine wirksame Kontrolle gewährleistet. Eine weitere Aufgabe ist die Umsetzung der europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL).

Juli 2020
verschoben auf den
7. bis 16. Oktober 2020

ISA-Sitzung Part II

Die Internationale Meeresbodenbehörde (International Seabed Authority, ISA) hält nun erst im Oktober den zweiten Teil ihrer jährlichen Sitzung in Kingston, Jamaica, ab. Hierbei ist insbesondere wichtig, dass Tiefseebergbau-Regularien festgelegt werden, um den Raubbau mariner mineralischer Ressourcen zu verhindern.

26. Oktober bis 6. November 2020

CCAMLR Jahrestagung

Die Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis (Commission for the Conservation of Antarctic Marine Living Resources, CCAMLR) tritt im Juli in die zweite Phase zur Ausweisung eines Meeresschutz­gebiets im antarktischen Weddelmeer ein. Bereits 2016 wurde ein Schutz­gebietsantrag eingereicht, um das von der UN beschlossene Ziel zu erreichen, bis 2020 zehn Prozent der Meere unter Schutz zu stellen. Bei der Jahrestagung der CCAMLR in 2019 wurde der damalige Vertrag abgelehnt. Nun besteht ab dem 29. Oktober in Hobart, Australien, die erneute Chance für eine Durchsetzung.

Quelle: PEW auf YouTube

17. und 18. August 2020
verschoben auf den
7. und 8. Dezember 2020

Our Ocean Conference

Der Inselstaat Palau lädt zur diesjährigen Our Ocean Conference führende Persönlichkeiten aus Regierungen, Unternehmen, Zivilgesellschaft und Forschungseinrichtungen aus aller Welt ein, um Erfahrungen auszutauschen, Lösungen zu finden und sich zum Handeln für einen sauberen, gesunden und produktiven Ozean zu verpflichten.

Ende 2020

Guter Umweltzustand nach MSRL

Vor zwölf Jahren trat die Europäische Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (Marine Strategy Framework Directive, MSRL) in Kraft mit der Zielsetzung, Europas Meere bis zum Jahr 2020 „in einen guten Umweltzustand zu versetzen bzw. diesen zu erhalten“. Allerdings heißt es im ersten Absatz des Zustandsberichts Nordsee von 2018: „Keines der bewerteten benthischen Habitate in den deutschen Nordseegewässern ist in einem guten Zustand.“ Bis zum Ende dieses Jahres hätte Deutschland also noch Zeit, zum Beispiel kollabierte Dorschbestände in der Ostsee wieder zum Leben zu erwecken oder wirkungslose Naturschutzgebiete in der Nordsee umzustrukturieren. Die Verhandlungen zur Fortführung der MSRL  werden aufzeigen, wie Deutschland dem Nichterreichen bindender Ziele umgeht und so z.B. die geplante Umsetzung des Pariser Abkommens in neues Licht rücken.

2021 bis 2030

UN Dekade der Meeresforschung für nachhaltige Entwicklung

2017 wurde von den Vereinten Nationen für die Jahre 2021 bis 2030 die Internationale Dekade der Meeresforschung für Nachhaltige Entwicklung (United Nations Decade of Ocean Science for Sustainable Development) ausgerufen. Ziel ist nicht nur die verstärkte Unterstützung der Forderungen der Meeresforschung, sondern die Vernetzung aller, die sich für die Erforschung, Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Ozeane und ihrer Ressourcen einsetzen. Seit 2017 wird die Dekade der Meeresforschung unter dem Motto „The Ocean We Need for the Future We Want“ vorbereitet.

11. bis 16. Juni 2020
verschoben auf den
7. bis 15. Januar 2021

IUCN World Conservation Congress

Der ursprünglich für den 11. bis 16. Juni  in Marseille geplante Weltnaturschutzkongress (World Conservation Congress, WCC) der Weltnaturschutzunion (International Union for Conservation of Nature, IUCN) findet nun vom 7. bis 15. Januar 2021 statt. Hier treffen sich Naturschutz­expert:innen, Repräsentant:innen von Staaten und Unternehmen, indigene Völker, Wissenschaftler:innen und andere Interessenvertreter:innen, um sich über Themen des Naturschutzes auszutauschen. Auch zum Schutz der Ozeane werden aktuelle Themen diskutiert, sodass eine Agenda für die kommenden zwei Jahre aufgestellt werden kann.

25. September bis 2. Oktober 2020
verschoben auf den
1. bis 30. September 2021

IWC Tagung

Die Internationale Walfangkommission (International Convention for the Regulation of Whaling, IWC) hält nun erst im nächsten Jahr – vom 1. bis 30. September 2021 – ihre 68. Tagung in Portorož, Slowenien ab. Insbesondere nach dem Austritt Japans aus der Kommission in 2019 muss Deutschland sich auf dieser internationalen Veranstaltung weiterhin für einen dezidierten Schutz der Wale und eine Beibehaltung des Walfang-Moratoriums aussprechen.

9. bis 20. November
verschoben auf den
1. bis 12. November 2021

UNFCCC COP26

Die vom 9. bis 20. November in Glasgow geplante UN-Klimakonferenz, die von der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) ausgerichtete 26. Konferenz der Vertragsparteien (Conference of the Parties, COP26), findet nun erst vom 1. bis 12. November 2021 statt. Die UNFCC ist ein internationales Abkommen, das eine gefährliche anthropogene Störung des Klimasystems verhindern will. Zu diesem Ziel werden  regelmäßig Berichte über den aktuellen Zustand der Treibhausgasemissionen veröffentlicht. Auf der Basis dieser und der IPCC-Berichte hat sich Deutschland im Zuge des Übereinkommens von Paris 2015 verpflichtet, die globale Erwärmung auf möglichst unter 1,5°C zu begrenzen. Hierbei sollte vor allem der Meeresschutz als effektive Maßnahme im Kampf gegen den Klimawandel anerkannt und natürliche Kohlenstoffsenken wie Seegraswiesen, Kelpwälder, Mangroven und Marschen wiederhergestellt und geschützt werden (Nature-based Solutions, NbS).

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