Ablehnung des Moratoriums ist „ölschwarzer Tag“ für alle

Zur Ablehnung eines Moratoriums für die Ölförderung in der Nordsee sagt Valerie Wilms, Sprecherin für Maritime Politik:
Heute ist ein „ölschwarzer Tag“ für uns alle: Nicht einmal wir Europäer schaffen ein Signal zum Schutz der Meere und eine nachhaltige Energieversorgung: Europa lehnt ein Moratorium für Ölbohrungen ab und Brasiliens Staatsunternehmen kündigt eine Kapitalerhöhung an, um noch mehr und noch tiefer bohren zu können.

Deutschland und die Bundesregierung haben mit ihrem weichgespülten Antrag selbst dazu beigetragen und auch Herr Oettinger konnte sich mit seinen vollmundigen Versprechen nicht durchsetzen.

Jetzt soll erst ein Bericht von Barack Obama im Januar zur Ölkatastrophe im Golf von Mexiko abgewartet werden – und bis dahin geht es mit allen Unsicherheiten und Risiken weiter wie bisher. Damit wird der Sinn eines Moratoriums ad absurdum geführt. Moratorium heißt schließlich: Solange keine Lösung gefunden ist, wird das Bohren ausgesetzt.

Außerdem gibt es längst einen Unfallbericht von BP zur Katastrophe der Deepwater Horizon. Hierin heißt es ganz klar, dass der Unfall „durch eine komplexe und miteinander verbundene Abfolge von technischem Versagen, menschlichen Fehleinschätzungen, Konstruktionsfehlern, Betriebsabläufen und Kommunikationsmängeln ausgelöst“ wurde. Es ist nur schwer vorstellbar, dass diese Fehler inzwischen alle behoben sind.

Mit dem heutigen Tag wird ein völlig falsches Signal gesendet: Statt den Druck auf die Förderer mit einem Moratorium zu erhöhen, damit die Sicherheitsstandards nachweisbar verbessert werden – wissen die Unternehmen jetzt, dass sie einfach so weitermachen können wie bisher.

www.valerie-wilms.de

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